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Allgemeine Geschäftsbedingungen
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[Anfang AGB Online-Shop]
1. Geltungsbereich Für alle Artikellieferungen des Online-Shops „[POLDERUS]“, Inhaber: [Piotr Kiolbasa] (nachfolgend: Verkäufer), gelten die nachfolgenden Bedingungen (nachfolgend: AGB).
2. Informationen für Fernabsatzverträge im elektronischen Verkehr
a) Verhaltenskodizes Verhaltenskodizes sind Regelwerke, denen sich ein Unternehmer unabhängig vom Vertragsschluss freiwillig unterwirft. Der Verkäufer unterliegt keinen derartigen Kodizes.
b) Vertragspartner (Verkäufer)
POLDERUS,Piotr Kiolbasa Kirchstr.30 A 53424 Remagen Tel.Nr.: +49 2642 3081309 Fax.Nr.: 032127573837 E-Mail : info@polderus.de
c) Wesentliche Merkmale der Ware Die wesentlichen Merkmale der angebotenen Waren sowie die Gültigkeitsdauer befristeter Angebote können den einzelnen Artikelbeschreibungen entnommen werden.
d) Vertragsschluss
aa. Die auf der Webseite angegebenen „Angebote“ stellen nur eine unverbindliche Aufforderungan den Käufer dar, ein Angebot abzugeben und bei dem Verkäufer zu bestellen.
bb. Das Bestellungsangebot kann durch den Käufer schriftlich, per Fax, per Emailoder über das im Online-Shop des Verkäufers integrierte Online-Bestellformular abgeben werden. Bei einer Bestellung über das Online-Bestellformular gibt der Käufer nach Eingabe seiner persönlichen Daten und durch Klicken des Buttons "Bestellung Absenden“ im abschließenden Schritt des Bestellprozesses ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab.
cc. Der Verkäufer wird den Zugang des Angebots des Käufers unverzüglich auf elektronischem Wege(Fax oder E-Mail) bestätigen. Der Verkäufer kann das Angebot des Käufers durch eine schriftliche (Brief) oder elektronisch übermittelte (Fax oder E-Mail) Auftragsbestätigung oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von fünf Tagen annehmen. Der Verkäufer ist berechtigt, die Annahme der Bestellung abzulehnen.
dd. Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Käufer hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Käufer bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritte versandten Mails zugestellt werden können.
e) Korrektur von Eingabefehlern vor Abgabe der Bestellung Durch Anklicken des Buttons „In den Warenkorb legen“ legt der Kunde den zu bestellenden Artikel in den Warenkorb. Die Artikel können jederzeit wieder aus dem Warenkorb entfernt werden. Wenn der Artikel gekauft werden soll, ist der Button „Bestellen“ anzuklicken. Sodann erfolgt die Aufforderung zur Eingabe der persönlichen Daten. Felder in Fett sind Pflichtfelder. Sodann gelangt man zu den Seiten, auf denen die gewünschte Versandart und Zahlungsart ausgewählt werden kann. Am Ende erfolgt eine Übersicht des Warenkorbes mit Versandkosten und dem Endpreis unter Auflistung der Komponenten, aus denen dieser sich zusammensetzt. Der Vorgang lässt sich bis zu diesem Zeitpunkt jederzeit durch Schließen des Browser-Fensters abbrechen. Alle Eingaben können durch Klicken des Buttons „Korrigieren“ auf der Übersichtsseite bis zu diesem Zeitpunkt geändert werden.
f) Vertragssprache Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch.
g) Vertragsspeicherung Der Vertragstext kann abgespeichert werden durch einen Klick auf die rechte Maustaste und Abspeichern der Übersichtsseite auf dem Computer. Er kann in wiedergabefähiger Form gesichert werden durch Drucken der Übersichtsseite über die Druckfunktion des Browsers, Screenshot oder Umwandeln in das pdf-Format. Diese AGB werden auch in schriftlicher Form übersendet. Sie können vorsorglich ebenfalls durch Drucken über die Druckfunktion des Browsers, Screenshot oder Umwandeln in das pdf-Format gesichert werden. Vom Verkäufer wird der Vertragstext nicht gespeichert.
h) Einzelheiten hinsichtlich der Zahlung und der Lieferung oder Erfüllung Der Käufer erhält nach Vertragsschluss automatisch eine E-Mail mit weiteren Informationen zur Abwicklung des Vertrages. Beanstandungen und Gewährleistungsansprüche können unter der in der Anbieterkennzeichnung angegebenen Adresse vorgebracht werden. Informationen zur Zahlung, Lieferung oder Erfüllung können dem Angebot entnommen werden und/oder finden sich in den Nr. 5-8 dieser AGB.
3. Widerrufsrecht Dem Käufer, der mit dem Verkäufer einen Vertrag zu einem Zweck abschließt, der weder seiner gewerblichen noch seiner selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (Verbraucher im Sinne des § 13 BGB), steht ein Widerrufsrecht zu:
- Widerrufsbelehrung für Verbraucher/Anfang der Belehrung Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
POLDERUS,Piotr Kiolbasa Kirchstr. 30 A 53424 Remagen Fax: 032127573837 E-Mail: info@polderus.de
Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewährenund ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. - Ende der Widerrufsbelehrung -
Insbesondere bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde, besteht gemäß § 312d Abs. 4 Nr. 1 BGB kein Widerrufsrecht.
4. Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts Übt der Käufer, der mit dem Verkäufer einen Vertrag zu einem Zweck abgeschlossen hat, der weder seiner gewerblichen noch seiner selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (Verbraucher im Sinne des § 13 BGB), das ihm nach § 312d Abs. 1 Satz 1 BGB zustehende Widerrufsrecht aus, hat er die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn der Preis der zurück zu sendenden Sache einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Käufer die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht dem Bestellwert entspricht. In allen anderen Fällen trägt der Verkäufer die Kosten der Rücksendung.
5. Lieferung Die Lieferung erfolgt ausschließlich innerhalb Deutschlands sowie in die auf der Bestellseite ausgewiesenen Länder. Wenn eine Lieferzeit genau bestimmt ist, so ist diese auf der jeweiligen Angebotsseite ausgewiesen.
6. Preis und Versandkosten Alle angegebenen Preise sind Endpreise inkl. gesetzlicher Mehrwertsteuer zzgl. Liefer und Versandkosten. Die für die Versandkosten innerhalb Deutschlands und in die betreffenden übrigen Länder (siehe Nr. 5 der AGB) geltenden Preise finden sich in Versandkostentabelle. Der Verkäufer trägt nach den gesetzlichen Vorschriften das Versandrisiko.
7. Zahlung u. Eigentumsvorbehalt Die Zahlung erfolgt per Vorkasse und PayPal. Die zur Zahlung erforderlichen Daten werden mitgeteilt. Die Auslieferung der Ware wird erst nach vollständigem Zahlungseingang veranlasst. Bis zur vollständigen Zahlung bleibt die gekaufte Ware Eigentum des Verkäufers.
8. Gewährleistung Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen.
9. Informationen Verpackungsverordnung, Batterieverordnung, Elektrogesetz a. Der Verkäufer ist Teilnehmer am Dualen System in Deutschland (DSD). Die zugesandten Verkaufsverpackungen können über das duale System entsorgt werden, wie z.B. über öffentliche Rücknahmestellen wie Altpapier- und Altglascontainer oder abhängig vom Material in die dafür vorgesehenen Abwurfbehältnisse (“Gelber Sack” und/oder ”Gelbe/ Blaue Tonne”). b. Im Umfang der Lieferung mancher Artikel befinden sich Batterien oder Akkus. Auch in den Geräten selbst können Batterien oder Akkus fest eingebaut sein. Der Käufer als Endkunde ist gesetzlich verpflichtet, Batterien und Akkus zurückzugeben. Er kann diese nach Gebrauch in der Verkaufsstelle, in einer kommunalen Sammelstelle zurückgeben oder auch per Post an die unter Nr. 2 b) dieser AGB angegebenen Adresse des Verkäufers, Stickpart Einzelunternehmung, Sven Pörzgen, Eisenbahnstr. 17, 53424 Remagen, zur Entsorgung zurücksenden. Schadstoffhaltige Batterien sind mit einem Zeichen, bestehend aus einer durchgestrichenen Mülltonne und dem chemischen Symbol (Cd, Hg oder Pb) des für die Einstufung als schadstoffhaltig ausschlaggebenden Schwermetalls versehen. c. Seit dem 13. August 2005 sind Hersteller dazu verpflichtet, in den Verkehr gebrachte, alte Elektrogeräte kostenlos zurücknehmen. Für nach dem 23. 11.2005 in Verkehr gebrachte Elektro- und Elektronikgeräte besteht die Verpflichtung der Hersteller zur symbolischen Kennzeichnung (durchgestrichene Abfalltonne auf Rädern). Solche Altgeräte sind nicht als unsortierter Siedlungsabfall zu beseitigen, sondern getrennt zu sammeln und über die örtlichen Sammel- und Rückgabesysteme zu entsorgen. Gemäß ElektroG vom 23.März 2005 bietet der Verkäufer nur noch Elektro- und Elektronikgeräte von Herstellern an, welche sich entsprechend bei der zuständigen Behörde registriert haben und eine insolvenzsichere Garantie für die Finanzierung der Rücknahme und Entsorgung ihrer Elektrogeräte nachweisen können.
10. Datenschutzerklärung Die personenbezogenen Daten (Name und Adresse) des Käufers werden bei Abschluss eines Vertrages an den Verkäufer übermittelt. Diese Daten werden sodann verarbeitet und gespeichert nach den gesetzlichen Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG). Es erfolgt keine Weitergabe der Daten an Dritte ausschließlich der im Rahmen der Vertragsabwicklung beteiligten Firmen. Die Löschung der Daten erfolgt, sobald sie zum Zwecke der Abrechnung nicht mehr erforderlich sind. Dem Käufer steht das Recht zu, unentgeltliche Auskunft zu den zu seiner Person gespeicherten Daten zu erhalten. Der Käufer hat das Recht, seine Einwilligung in die Speicherung seiner Daten jederzeit mit Wirkung auf die Zukunft zu widerrufen unter der in der Anbieterkennzeichnung angegebenen Adresse des Verkäufers.
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Datenschutz Widerrufsrecht
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